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Rechtsanwältin Nicole Meißner

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März 2012


Auswahl von Neuigkeiten aus März 2012:

 

  • Frist zur Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen nach AGG
    BAG, Urteil vom 15. März 2012, 8 AZR 160/11, Pressemitteilung Nr. 21/12
    Das BAG hatte über die Frist zur Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen nach AGG zu entscheiden. Dem lag folgender Sachverhalt zu Grunde. Das beklagte Land schrieb zur Jahresmitte 2008 drei Stellen für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt aus. Der Kläger bewarb sich dafür und wies auf seine Schwerbehinderteneigenschaft hin. Mit Schreiben vom 29. August 2008, welches dem Kläger am 02. September 2008 zuging, lehnte man ihn ab. Mit einem am 04. November 2008 beim beklagten Land eingegangenen Schreiben meldete der Kläger Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche an. Die Klage verblieb in allen drei Instanzen ohne Erfolg, weil das Schreiben beim Land erst am 04. November -und damit zu spät- einging. Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz nach dem AGG geltend machen, so muss die Zweimonatsfrist nach 15 Abs. 4 AGG eingehalten werden. Die Frist beginnt in dem Moment zu laufen, in dem der Bewerber von der Benachteiligung Kenntnis erlangt.
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