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Rechtsanwältin Nicole Meißner

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November 2011


Auswahl von Neuigkeiten aus November 2011:

 

  • Zeugnis-verschlüsselte Formulierung
    BAG, Urteil vom 15. November 2011, 9 AZR 386/10, Pressemitteilung Nr. 88/11
    Gemäß 109 Abs. 1 GewO hat der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Das Zeugnis darf nach 109 Abs. 2 Satz 2 GewO keine Formulierungen enthalten, die den Zweck haben, eine andere als aus der äußeren Form oder dem Wortlaut ersichtliche Aussage über den Arbeitnehmer zu treffen. Der Kläger wendet sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Erhalt des Zeugnisses gegen die Formulierung dieses. Die Formulierung kennen gelernt werde in der Arbeitswelt überwiegend negativ verstanden. Der Arbeitgeber bringe verschlüsselt zum Ausdruck, dass das Gegenteil der jeweiligen Aussage zutreffe. Das Bundesarbeitsgericht entschied, die im Zeugnis enthaltende Formulierung, als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen gelernt, erweckt aus der Sicht des objektiven Empfängerhorizonts nicht den Eindruck, die Beklagte attestiere dem Kläger in Wahrheit Desinteresse und fehlende Motivation. Die Klage wurde abgewiesen.
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